Bin im Widerstand für die Freiheit

    • Offizieller Beitrag

    Ich habe noch nie soviele Polizeiautos in der Stadt herum fahren sehen.

    Ja, das ist definitiv hier bei mir auch so. Selbst auf dem Land. Die haben sogar noch genügend Personal, um sich an den Feiertagen mit mobilen Blitzgeräten hinter irgendwelchen Büschen zu verstecken und die Geschwindigkeit zu überwachen. Also "Notstand" scheint da nicht zu herrschen. Im Gegenteil... man hat eher den Eindruck, die ganzen Bullen, die sonst mit der Kriminalitätsbekämpfung beschäftigt sind, haben mangels Kriminalität nichts anderes mehr zu tun, als die Städte und Dörfer zu fluten und harmlose Bürger zu schikanieren.
    Das ist ja sowieso das, was diese Uniformträger immer am liebsten tun: Sich nicht vor muskelbepackten Schlägern aufzuspielen, die sich theoretisch wehren könnten, sondern vor den ganz normalen Durchschnittsmenschen, wo sie genau wissen, die entschuldigen sich sogar noch artig bei ihnen, wenn man sie zurechtweist. Da fühlen sich alle Polizisten dann richtig gut, und wissen wieder, warum sie diesen Job gewählt haben... um sich endlich auch einmal so moralisch überlegen fühlen zu können, wie es die Großväter noch durften. :=


    Ich glaube zwar nicht, dass du mit deiner kleinen Protestaktion mehr bewirken wirst, als dass dich die Leute für einen dieser notorischen Querulanten halten, die selbst in der größten Krise noch was zu meckern haben... aber wer weiß, vielleicht bist du auch "einfach nur zu früh", und der große Widerstand kommt noch. ;)
    Ich finde es halt bisschen absurd, wenn ich mir überlege, wegen was für einem Quatsch die Leute früher auf die Straße gegangen sind... vor allem hier in Stuttgart... wegen den paar lächerlichen Milliarden, die der scheiß Bahnhof kostet, wegen Feinstaubbelastung, oder weil sie panische Angst hatten, mit ihren Diesel-Autos nicht mehr in die Stadt fahren zu dürfen. Wie groß da allenthalben das Geschrei war, a la "Das wird Arbeitsplätze kosten! Ihr ruiniert den Mittelstand!"
    Und jetzt? Jetzt ist die Gefahr für ihre wirtschaftliche Existenz aber mal tausendmal schlimmer, als sie es wegen dem bisschen Diesel-Fahrverbot war. Aber von den ganzen Spießer-Schwaben und FDP-Wählern, die sonst immer sofort rumschreien, wenn sie irgendwie ihre Arbeitsplätze gefährdet sehen, hört und sieht man nix. :dash: Ist schon alles ziemlich bekloppt und schizophren, wenn man mal genauer darüber nachdenkt.

  • Ich finde es halt bisschen absurd, wenn ich mir überlege, wegen was für einem Quatsch die Leute früher auf die Straße gegangen sind... vor allem hier in Stuttgart... wegen den paar lächerlichen Milliarden, die der scheiß Bahnhof kostet

    In Stuttgart ging man nicht wegen Geld auf die Straße, sondern für die Bäume auf dem Schlossplatz.
    Jetzt zu beklagen, dass aufgrund der Wirtschaft niemand demonstriert, steht komplett konträr zu dem, was in KARMA noch kritisiert wurde, als die flehende Schar, die um ihre Arbeitsplätze besorgt war, Schilder hochgehalten hat. Wie man es macht, macht man es offenbar falsch.
    Ich finde es jedenfalls durchaus sympathisch, dass niemand durchdreht, weil er zukünftig womöglich nicht mehr ums goldene Kalb tanzen kann. Die Leute haben scheinbar ihre Priorität verlagert und sehen das alles recht locker. So wie es ja eigentlich auch sein sollte, aber bisher nie war.


    Auch das gezeichnete Bild der Ordnungshüter kann ich nicht bestätigen. Eher haben die mittlerweile ebenso einen viel entspannteren Alltag als sonst. Klar, auch ich habe habe Autos von Polizei und Ordnungsamt fahren sehen (wobei die vermutlich nur mehr auffallen bei den leeren Straßen). Eingreifen habe ich sie aber nicht sehen. Trotz sitzenden, sonnender und entspannender Menschen. Lag wohl am fehlenden Zusammenrotten der Leute. Doch wenn man sich schon an der bloßen Existenz eines blaulackierten Autos stört, dann triggert das natürlich schon das.
    Durch abgesagte Großveranstaltungen und allem, was mit dem Shutdown zusammenhängt, haben Polizisten nun mal viel weniger zu tun. Aber klar, es ist natürlich ihre Schuld, dass sie jetzt nicht in Kampfmontur grölende Massen bändigen müssen.


    Ich frage mich mittlerweile echt, ob Manche hier nur noch wegen ihrer Selbstwillen meckern.

  • Warum hast du nicht deine Schüler zur Demo gebeten, die hätten doch bestimmt gerne mitgemacht?

    Ich muss politisch neutral sein, außerdem darf man andere Menschen nicht zu einer Straftat auffordern. Deswegen haben sie ja die Rechtsanwältin Beate Bahner angezeigt, die übereifrigen Blockwarte unserer Nation.

  • Verfassungsrichter beenden die uneingeschränkte Gültigkeit unserer Grundrechte
    Einsetzung eines neuen Notstandsgesetzes!


    Bei drohender Gefahr wird erst die Behauptung der Regierung geschützt, es läge eine Gefahr vor, dann das Grundgesetz.


    Grob gefährlich und verfassungswidrig ist folgender Passus in der Begründung der Bundesverfassungsrichter:


    “Bei offenem Ausgang der Verfassungsbeschwerde sind die Folgen, die eintreten würden, wenn die einstweilige Anordnung nicht erginge, die Verfassungsbeschwerde aber später Erfolg hätte, gegenüber den Nachteilen abzuwägen, die entstünden, wenn die begehrte einstweilige Anordnung erlassen würde, der Verfassungsbeschwerde jedoch der Erfolg versagt bliebe (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 7. April 2020 - 1 BvR 755/20 -, Rn. 6 m.w.N.)“


    Weiterhin wird begründet, dass die Maßnahmen, z.B. das Verlassen der Wohnung gegen gerechnet werden kann, zu BEFÜRCHTETEN Gefahren auf das Leben der Allgemeinheit. Zwar müssen die Maßnahmen zeitlich begrenzt sein, aber es wird keine obere Grenze genannt und auch nicht der Fall berücksichtigt, dass eine Grenze beliebig nach hinten verschoben werden kann, falls die Gefahr nicht gebannt ist oder eine neue auftaucht (Im aktuellen Fall reichen die Szenarien bis in den Beginn des nächsten Jahres!)


    Praktisch heißt das:


    Unsere deutsche Regierung darf ab heute z.B. gesunde Menschen beliebig lange einsperren, solange sie Fristen setzt, Ausnahmen erlaubt und jedes Mal das Freilassen mit eventuell schwerwiegenden Folgen für das Leben der Allgemeinheit begründet.
    Die Regierung ist nicht verpflichtet, diese Gefahr näher zu beziffern. Es gibt keine untere Grenze, wie groß die Gefahr sein muss, um das Grundgesetz unwirksam zu machen. Es reicht, wenn die zuständigen VerfassungsrichterInnen von der Gefahr ausreichend überzeugt sind.
    Kritiker verwirken somit ihr Recht auf Widerspruch und müssen warten, bis die vermeintliche Gefahr vorüber ist.


    Das Problem der Formulierung ist grob gesagt die Absägung des Grundgesetzes:
    Bei drohender Gefahr wird erst die Behauptung der Regierung geschützt, es läge eine Gefahr vor, dann das Grundgesetz.
    Dies gibt einer Regierung einen Spielraum, den es so, seit der Weimarer Republik nicht mehr gab. Das Grundgesetz muss über der Regierung stehen und nicht andersherum.
    Erst muss das Grundgesetz geschützt werden, dann die Behauptung der Regierung. Wenn eine tatsächliche Gefahr vorliegt, sollte eine Regierung diese erst vor der Judikative in einem ordentlichen Verfahren begründen müssen. Und die bloße Modellrechnung eines regierungsnahen Instituts kann und darf nicht die Begründung sein, die im Grundgesetz außerordentlich geschützten Grundrechte einzuschränken.


    Liebe MitbürgerInnen und Mitbürger, das ist der Ernstfall, für den wir seit 1945 geprobt und gewarnt haben. Die Geschichte darf sich nicht wiederholen. Das Grundgesetz sieht für genau diesen Fall das Widerstandsrecht vor.
    Deswegen gehe ich heute um 15 Uhr auf die Straße, um zu demonstrieren. Mein triftiger Grund ist, der Schutz des Grundgesetzes. Ich fordere die RichterInnen des Bundesverfassungsgerichtes dazu auf, das Urteil zurückzunehmen, weil es dazu geeignet ist, mehr Schaden anzurichten als es jeder Virus dieser Welt könnte. Die freiheitliche Grundordnung ist etwas, wofür viele Menschen lange gekämpft haben.


    Der Regierung (und das kann auch einmal die AfD sein) darf ab heute:


    1. Gesunde Menschen in Einzelhaft stecken, um deren Gesundheit zu schützen oder das anderer, weil sie als Überträger fungieren könnten.
    2. Kritiker den Mund verbieten und sie ins Gefängnis stecken, wenn Gefahr besteht, dass ihre Aussagen den Regierungsbehauptungen gefährlich widersprechen. Die Meinungsfreiheit wiegt nämlich weniger als die Störung der öffentlichen Ruhe, welche zu lebensgefährlichen Situationen führen könnte.
    3. Pressemitteilungen sperren, wenn sie eine Gegendarstellung liefern, die dazu führen könnte, dass mehr Menschen sich einer Gefahr aussetzen: Z.B. wenn sie behaupten, die Gefahr bestünde nicht.
    4. Eine Zwangsimpfung gesunder Menschen ist damit absolut erlaubt, da der erwartete Gewinn, das Risiko nach Aussage Herrn Drostens und des RKI rechtfertigt.
    5. Selbst die Behauptung Schwarze oder Juden wären anfälliger für das Virus und müssen deshalb isoliert und in Quarantäne gestellt werden, wäre rechtlich nicht mehr anfechtbar, bis die „Gefahr“ vorüber ist.
    6. Die Formulierung „erlaubt“ sogar im Extremfall das Töten von Individuen, wenn dadurch eine viel größere Gefahr abgewendet werden kann. Die Gegenrechnung im Urteil erlaubt das. Zwar könnte man argumentieren, dass eine Verfassungsklage nicht offen wäre in einem solchen Fall, da dies klar verfassungswidrig wäre. Doch es wird nicht definiert, was offen heißt? Ist es nicht bereits ein offener Ausgang, wenn es RichterInnen geben könnte, die bei einer bestehenden Gefahr, das Töten von Individuen als rechtmäßig ansehen könnten, siehe den Fall bezüglich des Abschusses eines Flugzeugs im Terrorfall. Das Gesetz mit Erlaubnis zum Abschuss von Flugzeugen bestand, bis zum Gerichtsurteil. Dieses Urteil ist nicht ohne Weiteres auf alle weiteren solchen Fälle anwendbar.
    Da leichte Zweifel schon reichen um den Ausgang offen zu machen, könnte ein Eilantrag nach obiger Rechtsprechung von RichterInnen abgelehnt werden.
    So weltfremd dieser Fall auch wirkt, darf man nicht vergessen, dass hier Menschen beteiligt sind. Macht man diesen genug Angst, garantiert uns nichts mehr, dass man nicht, um die Volksgesundheit zu wahren, eben die z.B. besonders ansteckenden Muslime entsorgt, um die eigene Familie vor der Gefahr zu schützen. Das obige Urteil erlaubt dieses Vorgehen im Prinzip, da es das Grundgesetz den Behauptungen der Regierung, die Handlung wäre alternativlos, unterordnet.


    Wir müssen dafür sorgen, dass das Grundgesetz weiterhin über VerfassungsrichterInnen und der Regierung steht, sonst wachen wir in wenigen Jahren mit einem noch krasseren Polizeistaat unter Führung von Nationalisten wieder auf. Dazu braucht es, wie wir sehen, keine AfD, ein wegen der Flüchtlingssituation sehr besorgter Heimatminister reicht auch!

  • Ich finde es jedenfalls durchaus sympathisch, dass niemand durchdreht, weil er zukünftig womöglich nicht mehr ums goldene Kalb tanzen kann. Die Leute haben scheinbar ihre Priorität verlagert und sehen das alles recht locker. So wie es ja eigentlich auch sein sollte, aber bisher nie war.

    So geht es mir bis jetzt eigentlich auch. Das hängt wohl auch davon ab, wo man so lebt und wieviel Geld man noch hat. Widerstand gibts höchstens, wenn die Wirtschaft so richtig komplett am Arsch ist. Bei mir in der Kleinstadt gibts keine Warteschlangen vor dem Aldi und die Leute verstopfen höchstens gutgelaunt die Spazier- und Fahradwege. Polizei seh ich sowieso fast nie, die haben vor kurzem erst die Zweigstelle dicht gemacht.
    Also in meinem Umfeld wäre es irgendwie lächerlich, wenn man gegen faschistoide Maßnahmen demonstriert. Mein Vater fährt täglich mit dem Fahrad durch die Natur und berichtet von kleinen Grüppchen, die ungestört irgendwo picknicken. Im Saarland gibts halt noch genug Platz, wer freiwillig in der Großstadt lebt ist selber schuld. Als hartz4 empfänger würde ich sofort in irgendein gemütliches kaff ziehen, da wird man bestimmt auch nicht ständig von gelangweilten Polizisten gegängelt.
    *edit* Wegen der imho unbegründeten Angst vor Impfzwang: Ich lass mich seit 38 Jahren gegen alles impfen was geht, inlusive firmengesponserter Influenza-Impfung seit 15 Jahren. Hab noch nie auch nur die geringste Nebenwirkung bemerkt..

    Gegen die Sinnlosigkeit des Lebens kommt man nicht an, aber man kann drüber lachen und dem Universum stolz den ausgestreckten Mittelfinger zeigen.

  • Ich frage mich mittlerweile echt, ob Manche hier nur noch wegen ihrer Selbstwillen meckern.

    Hallo! Ich meckere, weil ich gerne meckere. Ich bin gerne zuhause, gehe ungern persönlich in die Arbeit, wasche mir immer schon fleißig die Hände und finde 1,5m viel zu wenig Abstand. Die Wirtschaft ist mir auch egal, Flüge sollten gestrichen bleiben ...


    Wer jetzt nicht aufsteht, braucht sich nicht wundern, wenn die Herren Polizisten einen irgendwann festhalten, um im etwas in den Arsch zu spritzen, wovon niemand genau weiß, was es mit uns machen wird.


    Wenn die wegen ein paar Viren so abgehen und sich niemand wehrt (wehren kann), was denkt ihr machen die, wenn der Klimawandel richtig kommt und die Flüchtlinge hier in Tausenden in die Ghettos mit Stacheldraht drumrum und "Polizeischutz" verfrachtet werden.


    Am Ende wills dann keiner gewesen sein - Wir wollten doch nur unsere Alten schützen - wird man lesen.

    • Offizieller Beitrag

    In Stuttgart ging man nicht wegen Geld auf die Straße, sondern für die Bäume auf dem Schlossplatz.

    Also ich persönlich hab da häufiger das Argument "Geldverschwendung" gehört, als das Argument "die armen Bäume". Aber das war natürlich ein bunt zusammengewürfeltes Gemisch aus allen möglichen Leuten. Ich wollte auch eigentlich nur darauf hinaus, dass damals viel Menschen viel Zeit investiert haben, um gegen vergleichbare "harmlose" Aktionen des Staates zu demonstrieren, verglichen mit heute.

    Jetzt zu beklagen, dass aufgrund der Wirtschaft niemand demonstriert, steht komplett konträr zu dem, was in KARMA noch kritisiert wurde, als die flehende Schar, die um ihre Arbeitsplätze besorgt war, Schilder hochgehalten hat

    Nett, dass du mir meine Texte erklärst. Aber ich sehe da keinerlei Widerspruch zu dem, was ich geschrieben habe. Ich würde mir wünschen, dass die Menschen etwas mehr für ihre Freiheitsrechte eintreten, so in der Art wie Jack das getan hat. Ich will nicht, dass sie für ihre scheiß Wirtschaft demonstrieren. Hab lediglich festgestellt, dass sie wegen ein paar kleiner Schikanen früher so getan haben, als ob ihre ganze Welt zusammenbricht, wenn sie mit dem SUV nicht mehr in die Innenstadt fahren dürfen, und jetzt dürfen sie nicht mal mehr einkaufen oder essen gehen, und es kümmert keinen. Also entweder haben die früher die falschen Maßstäbe gehabt, oder jetzt. Oder beides.

    Doch wenn man sich schon an der bloßen Existenz eines blaulackierten Autos stört, dann triggert das natürlich schon das.

    Ich mag diese Leute einfach nicht und deren selbstherrliche Art. Ihre Blicke. Ihre Mentalität. Einfach alles an ihnen. Muss ich das in diesem Forum wirklich erklären, warum ich keine uniformierten Aufpasser mag, auch wenn sie nur "ganz entspannt" in der Gegend rumfahren? Gerade das nervt mich am meisten!!! Wenn es nix zu tun gibt, sollen sie einfach in ihrer Wache bleiben und nur rauskommen, um den Schwachen und Unterdrückten zu helfen, und nicht, um Gelder einzutreiben, Passanten zu schikanieren oder Kindergartentante für erwachsene Menschen zu spielen.

    Ich frage mich mittlerweile echt, ob Manche hier nur noch wegen ihrer Selbstwillen meckern.

    Ich finde, bei manchen Dingen sollte man Prinzipien haben und diese nicht beim kleinsten Sturm über Bord werfen wegen "äußerer Umstände".
    Klar, noch ist es bei uns alles relativ harmlos und entspannt... in Afrika werden Menschen schon vom Militär totgeprügelt, weil sie die Ausgangssperre missachtet haben... Soweit sind wir noch lange nicht. Aber ich will auch nicht untätig abwarten, bis ich abgeholt werde, sondern ich würde es vorziehen, solche Entwicklungen lieber schon im Keim zu ersticken, bevor es passiert ist.

  • Wenn die wegen ein paar Viren so abgehen und sich niemand wehrt (wehren kann), was denkt ihr machen die, wenn der Klimawandel richtig kommt und die Flüchtlinge hier in Tausenden in die Ghettos mit Stacheldraht drumrum und "Polizeischutz" verfrachtet werden.

    Dann wird Deutschland für diese Flüchtlinge auf die Straße gehen ;-)

    Gegen die Sinnlosigkeit des Lebens kommt man nicht an, aber man kann drüber lachen und dem Universum stolz den ausgestreckten Mittelfinger zeigen.