Die neue rechte Leitkultur

  • Ein Polizist hat im Dienst keine Meinung zu haben. Er hat Anweisungen von seinem über sich gestellten Hund folge zu leisten.

    Das ist aber komisch. Uns Deutschen wird doch vorgeworfen genau das gemacht zu haben. 1945 haben alle dem über sich gestellten Hund Folge geleistet. Ich dachte das wollten wir nicht mehr.
    Ich finde selbst Beamte sollten das Recht auf eine Meinung haben. Solange sie sich an Gesetze halten und den Job machen, für den sie ihr Geld erhalten, ist doch alles in Ordnung.
    Der LKA-Mann hat sich geirrt und dafür bereits entschuldigt (er war im Urlaub).


    Aber wie gesagt, ich musste mir mein Bild machen aus einem sehr kurzen Ausschnitt, in dem der Kerl nur einen Satz sagt und wie der Reporter auf die Polizisten wie ein Beknackter zumarschiert als ob er angegriffen worden wäre. Wenn der Depp einfach weiter filmt kann der LKA-Mann nur handgreiflich werden oder selber zur Polizei laufen, die ihm dann seine Rechte erklären hätte müssen und fertig.

  • Das stimmt nun mal so gar nicht. Wenn der Typ an einer Demo teilnimmt, dann kann er nicht als Polizist auftreten. Der Typ ist doch förmlich in die Kamera reingekrochen. Wenn ich nicht gefilmt werden möchte, gehe ich doch nicht direkt auf die Kamera zu und fange an, in die Kamera zu labern. Dämlicher geht es doch nicht.


    Zu dem Thema des gehorchens. Es geht hier nicht um eine Situation, wie wir sie gerne hätten, sondern wie wir sie haben. Die Polizei als Exekutive muss neutral sein. Sonst ist sie sinnlos. Die Exekutive ist nunmal wort wörtlich die vollstreckende Gewalt im Staat. Wenn der Typ auf eigene Initiative handelt, stimmt da irgend etwas nicht mehr mit der Gewaltenteilung.


    Wie kann sich denn der LKA Mann geirrt haben. Das hat doch nichts mit einem geistigen Verdreher zu tun. Er hat doch den Kameramann festhalten lassen, obwohl er außer Dienstes war.
    Eine simple Entschuldigung finde ich da mehr als fehl am Platze. Das ist doch sonst richtungsweisend für alle weiteren Pegidademostrationen, dass die Polizei nun immer so auftreten kann, auch wenn sie gleichzeitig außer Dienstes ist und an der Demonstration mit teilnimmt.

  • Er hat doch den Kameramann festhalten lassen, obwohl er außer Dienstes war.

    Wie gesagt, ich kenne das Video nicht ganz. Hat er das getan? Hat er an irgeneiner Stelle gesagt, er sei Polizist? Ich dachte, die haben alle erst sehr viel später herausgefunden, dass er für die Polizei arbeitet? Und soweit ich weiß, hat die Polizei das Kamerateam irgendwie festgehalten?
    Je mehr Ausschnitte ich sehe, desto mehr denke ich eher, die Polizisten im Dienst wussten genauso wenig wie dieser LKA Mann die aktuell geltende Gesetzeslage. Ob das Kamerateam das wusste, kann ich nicht beurteilen, aber ist zu vermuten.

    • Offizieller Beitrag

    Und ich frage mich: Ist es den Rechten wirklich gelungen, durch konsequentes Nutzen der sozialen Medien die etablierten Medien und die Politik vor sich herzutreiben und genau in die Richtung zu bringen, die sie gerne haben wollen, so dass die Mitte immer weiter nach rechts driftet und Leute wie der österreichische Bundesadolf oder die bayerische Landesregierung heute den Bürgern Ansichten als "politische Mitte" verkaufen können, die vor 15 Jahren noch eindeutig als "rechtsradikal" bezeichnet worden wären?


    Ich denke, der seit einigen Jahren andauernde Rechtsruck hat weniger mit der Mediennutzung der Rechten zu tun. Sondern eher mit der immer schlechter laufenden Wirtschaft. Die Reallöhne sinken (Kalte Progression), die Renten werden jahrelang nicht erhöht, Zeitarbeit und Langzeitarbeitslosigkeit greifen um sich und "der Trend geht zum dritt-Job", wie man so schön sagt.
    Ob bewusst oder unbewusst, der mächtigste Teil unserer Gesellschaft, die Mittelschicht, bekommt Angst. Die Mittelschicht hält das System am Laufen. Durch Wahlen, Konsum und das Akzeptieren/Nicht-Ändern-Wollen des gesellschaftlichen Status Quo. Wenn die Mittelschicht Angst bekommt, versucht sie, das zu beschützen, was ihr geblieben ist. Darum werden, wie @mi san thrope schon gesagt hat, Immigranten gefürchtet und gehasst; denn wenn jetzt schon nicht genug Geld da ist, wie soll es dann für Millionen-Milliarden neue Mitbürger reichen? Dann werden "starke Männer" gewählt, die einem vermeintliche Lösungen für die materiellen Probleme anbieten.
    Genauso wars auch '33. Hitler wurde hauptsächlich von Vertretern der in der Weimarer Republik entstandenen Mittelschicht gewählt (Handwerker, Angestellte), die zwei schreckliche Wirtschaftskrisen hinter sich hatten und nur Ruhe&Frieden und materielle Sicherheit für sich und ihre Familien wollten. (Das ist natürlich nur ein Faktor, aber mit Sicherheit einer der Wichtigsten.)


    Das ist, meiner bescheidenen Ansicht nach, der Nährboden für den Rechtsruck. Die intensive Mediennutzung (auch eine Sache, die Hitler gemacht hat) war dann eine Saat, die gut gedeihen konnte und das Elend verstärkt hat.
    Denn dass Rechte mindestens genauso zerstritten sind wie Linke, zeigt sich schon an ihren dauernden Machtkämpfen. Die AfD selbst hat mehrere "Personalwechsel" an ihrer Spitze hinter sich. Und es gibt unzählige kleine rechtsextreme Parteien und Gruppen, die auf Abspaltungen zurückgehen: Die Republikaner, Der III. Weg, die Identitären, Die blaue Partei oder die Liberal-Konservativen Reformer (die Kleinstpartei vom AfD-Gründer Lucke), um nur ein paar zu nennen.


    @Lonewolf hat ja schon angemerkt, dass rechtes Potenzial im Grunde immer vorhanden war. Ich habe neulich von einer Umfrage aus der Mitte der 50er-Jahre gelesen, in der etwa 50 % der West-Deutschen gesagt haben, dass Hitler an und für sich echt knorke war. Hätte er bloß nicht diesen doofen Krieg angefangen...
    Aber solange es gefühlt einigermaßen bergauf geht (und das ging es bis 2003 [Agenda 2010] bzw. 2007 [Finanzkrise]) und die Menschen nicht so viel Angst um ihre Zukunft haben, bricht dieses Potenzial nicht so stark aus. Hinzu kommt, dass die DDR jahrzehntelang geleugnet hat, dass es Faschos auf ihrem Grund und Boden gibt und diese ignoriert hat. Das ist schließlich nicht vereinbar mit dem "sozialistischen Paradies". Und da haben wir heute die größten Hochburgen. Im Westen wiederum hat man von Anfang an eine beschissene Integrationspolitik betrieben - sowohl vom Staat, als auch von der Gesellschaft. Man hat in Italien und der Türkei keine Mitbürger besucht, die hier leben, Steuern zahlen und Geld ausgeben (was allein volkswirtschaftlich sinnvoll gewesen wäre) - sondern "Gastarbeiter", die man ein paar Jahre ausbeutet und dann wieder "nach Hause" schickt. Die sind ja nicht doof; die kriegen mit, wenn ihre deutschen Kollegen sich zum Fußball gucken verabreden und sie nicht eingeladen werden. Dann ist es doch klar, dass die eine Trotzhaltung entwickeln und sich auf "ihre eigene" Kultur besinnen und das auch ihren Kindern einzutrichtern versuchen. Die Folge sind die Parallelgesellschaften, die wir heute haben.


    Achja, zu Merkel: Ich bin mir nicht sicher, wie rechts man die einschätzen sollte. Sie ist eher eine machtorientierte Populistin, die ihr Fähnchen nach dem Wind richtet. Und sie ist die geistige Erbin Kohls, der hat sich auch trotz vieler Skandale durch einfaches Aussitzen lange an der Spitze halten können.

  • Ich denke, der seit einigen Jahren andauernde Rechtsruck hat weniger mit der Mediennutzung der Rechten zu tun.

    Word. Es gibt hier eine starke Tendenz, die Rolle der Medien und vor allem den Internets zu überschätzen. Die Pogrome der Vergangenheit haben auch keine mediale Vorbereitung benötigt, um durchgeführt zu werden. Sicherlich ist das Internet ein Verstärker, wenn es um die Konstruktion von alternativen Fakten und Wahrheiten bzw der gegenseitigen Selbstbestätigung in der Filterblase geht. Es spielt auch eine Rolle hinsichtlich Mobilisierung und Reichweite. Aber auch hier muss man sehen, dass wir in den 70ern und 80ern viel größere Massenmobilisierungen hatten und das ganz ohne Internet.
    Der Verweis auf die Wirtschaft ist natürlich wichtig. Wer vom Kapitalismus nicht sprechen will, soll bekanntlich auch vom Faschismus schweigen. Wenn der ständige Konkurrenzkampf als schicksalhaft begriffen wird, MUSS irgendjemand über die Klinge springen.
    Was mich besonders ärgert bzw frustriert, ist allerdings die Tatsache, dass man an vielen Fronten gleichzeitig kämpfen muss. Man muss der physischen Bedrohung der Faschisten entgegenwirken. Man muss ihre Propaganda entlarven und ihre Einflussnahme in politischen und gesellschaftlichen Positionen eindämmen. Man muss mit staatlicher Repression und medialer Propaganda umgehen, und letztlich muss man sich permanent mit vermeintlichen Verbündeten auseinandersetzen, die von Antikommunismus, "gewaltfreier Rhetorik" und Rechtsstaatsgläubigkeit so verdummt sind, dass sie in der Konsequenz im Grund fordern, dass man sich wie ein Lamm zur Schlachtbank führen lassen muss, anstatt den Faschisten unerbittlichen Widerstand entgegenzusetzen.
    Dazu kommt noch jede Menge Vereinzelung und falsch verstandener Individualismus, sprich: Man ist ja so fürchterlich individuell und "freidenkerisch", dass man sich ja auf keine Seite schlagen will. "Die Linke" ist doof und macht alles falsch, also will man sich hier nicht einreihen, so als wären Bewegungen irgendwelche Dienstleister, die dem Konsumentenwunsch gerecht werden müssten.
    Das Traurige an der Sache ist, dass der Widerstand gegen den Rechtsruck tatsächlich primär an sich selbst scheitert, denn von einigen Gegenden abgesehen ist die rechte Bewegung tatsächlich nicht so stark, dass man sie nicht eindämmen könnte, wenn alle Menschen, in deren Interesse es nicht sein kann, dass die Rechte erstarkt, mal über alle Differenzen hinweg ihren Arsch hochbekommen würden.


  • Ich mag so laute Musik mit rauem Männergesang
    von richtig harten Typen, so mit Tattoos und ganz kurzen Haaren.
    Und die singen dann so, wie schlecht es uns so geht - oho,
    und, dass es doch so mit uns echt nicht weitergeht.


    Die Gründe weiß ich nicht, die sind zu kompeliziert,
    das steht im Internet, doch da schau ich doch nie, ich hab ja nicht studiert!
    Und weil ich das da mit der ganzen Politik - oho,
    ja sowizo nicht richtig auf die Reihe krieg,


    Bin ich:
    Unpoliddisch - denn ich hab Scheiße im Schädel
    Unpoliddisch - genauso blöd ist auch mein Mädel
    Unpoliddisch - und vielleicht ein bisschen Patriot,
    doch garantiert ein riesengroßer Vollidiot - oho -
    ja garantiert ein riesengroßer Vollidiot!


    Oii - oii - oii!


    Und meine Kumpels sind genauso blöd wie ich,
    zusammen sind wir cool, wenn wir zusammen zum fett Partymachen gehen.
    Okay, ein paar von denen sind auch etwas rechts - oho,
    doch eigentlich find' ich das gar nicht mal so schlecht.


    Denn hier sind eh zu viele Asylanten da und die
    nehmen uns alle unsere Orbeit weg, das hat mir einer gesagt...
    So ganz hab ich das zwar nicht ganz kapiert - oho,
    denn das mit Politik ist mir zu kompeleziert!


    Ich bin:
    Unpoliddisch - denn ich hab Luft in der Birne
    Unpoliddisch - bin stolz auf meine Bildungsferne
    Unpoliddisch - doch ich häng gern mit Rechten rum,
    damit ein jeder sieht, auch ich bin superdumm - oho,
    ja unpoliddisch, hirnbeschränkt und megadumm!


    Wir sind:
    Unpoliddisch - uns hat man ins Gehirn geschissen
    Unpoliddisch - wir haben keinen Plan und auch kein Wissen
    Unpoliddisch - erklären hat bei uns keinen Zweck
    und unsre Blödheit nützt allein dem braunen Dreck - oho,
    weil unpoliddisch sein, heißt nur, dass ich nix check!


    Oii - oii -oii!